Demografie als zentrales Anliegen bei Treffen mit montenegrinischen Politikern

Am 20. Oktober trafen sich Mitglieder des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) und Kommunalpolitiker aus Montenegro in Berane (Montenegro), um den EU-Beitrittsprozess des Landes aus lokaler Perspektive und die demografischen Herausforderungen für die lokalen Gebietskörperschaften zu erörtern.

Die Sitzung fand zum fünfundzwanzigsten Mal statt, als der Gemischte Beratende Ausschuss (GBA) zwischen dem AdR und Montenegro stattfand, und kam zu einer Zeit großer Hoffnungen, dass Montenegro in diesem Jahr die Zustimmung erhalten könnte, das achtundzwanzigste Mitglied der EU zu werden. Die Beitrittsaussichten des Landes – insbesondere die lokale Dimension des Beitrittsprozesses – waren Gegenstand einer speziellen Sitzung, in der montenegrinische und EU-Beamte ihre Bewertungen vorlegten.

Ko-Vorsitzende des GBA sind Nikola Dobroslavić (HR/EVP), Vorsitzender der Gespanschaftsversammlung Dubrovnik-Neretva in Kroatien, und Radoš Žugić, Bürgermeister von Žabljak.

Herr Dobroslavić und andere AdR-Mitglieder loben Montenegro für seine Fortschritte auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft, weisen jedoch darauf hin, dass Maßnahmen einiger hochrangiger Politiker in Montenegro als Verherrlichung von Kriegsverbrechern angesehen werden könnten und daher mit den Ambitionen des Landes in der EU unvereinbar seien.

Das Treffen in Montenegro war das erste einer Reihe von fünf Treffen, die der AdR im Spätherbst in den Regionen des westlichen Balkans abgehalten hat. Sie boten den AdR-Mitgliedern und den Kommunal- und Regionalpolitikern in den Partnerländern die Gelegenheit, EU-bezogene Reformen aus der Perspektive der lokalen Gemeinschaften zu betrachten und ein Thema zu erörtern, das für die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften im Gastland von besonderer Bedeutung ist.

In Montenegro untersuchten die Mitglieder des GBA die Auswirkungen des anhaltenden Rückgangs der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter auf die lokalen Gebietskörperschaften. Die Mitglieder und Sachverständigen des GBA waren sich einig, dass die demografischen Herausforderungen mit einem umfassenden Ansatz bewältigt werden sollten, und betonten, dass finanzielle Anreize für junge Eltern hilfreich, aber bei weitem nicht ausreichend wären.

Der GBA bietet ein Forum für den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen dem AdR und Montenegro in Fragen der lokalen und regionalen Demokratie und der EU-Integration des Landes.

Weitere Informationen:

• Sitzungsunterlagen: Tagesordnung.