Regionen unterstreichen Rolle des irischen EU-Ratsvorsitzes

Die Prioritäten des Vorsitzes sind Wettbewerbsfähigkeit, Werte und Sicherheit.

Der irische Vorsitz im Rat der Europäischen Union wurde auf der Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) am 1. Juli offiziell mit einer Debatte über den Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zur Zukunft Europas ausgezeichnet.

Vertreter der drei irischen Regionalversammlungen, des Verbands der irischen Regionen und der irischen Delegation im AdR betonten, dass der Vorsitz eine Gelegenheit biete, die Rolle der Regionen bei der Gestaltung der EU-Politik zu stärken und die drei Prioritäten des Vorsitzes umzusetzen: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Wahrung der Werte und Verbesserung der Sicherheit.

Die drei irischen Regionalversammlungen – die Regionalversammlungen Ost und Midland, Nord und West sowie Süd – koordinieren die regionale Entwicklung, verwalten die EU-Kohäsionsfinanzierung und fördern regionale Interessen auf nationaler und europäischer Ebene. Sie wurden von ihren Anführern vertreten: David Healy, Michéal Frain und Andrew McGuiness.

Gillian Coughlan (IE/Renew Europe), Mitglied des Grafschaftsrates von Cork und Leiter der irischen Delegation im AdR, berief sich bei der Eröffnung der Debatte auf das irische Sprichwort "Ní neart go cur le chéile" ("Es gibt keine Stärke ohne Einheit") und sagte, dass die Stärke Europas "von Grund auf durch die Zusammenarbeit zwischen seinen Institutionen, seinen Mitgliedstaaten und seinen lokalen und regionalen Institutionen aufgebaut wird".

Die Redner argumentierten, dass die Prioritäten des Vorsitzes in Bezug auf Wettbewerbsfähigkeit, Werte und Sicherheit in Städten, Städten und Regionen durch Investitionen, Innovation und die Energiewende verwirklicht werden. Sie betonten die Bedeutung der Kohäsionspolitik, einer ausgewogenen regionalen Entwicklung und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und forderten, dass die regionalen Perspektiven in der Beschlussfassung der EU umfassend berücksichtigt werden.

Daithí Ó hÉalaithe vom Verband der irischen Regionen sagte, der Ratsvorsitz biete eine Gelegenheit, den "sinnvollen regionalen Beitrag zur europäischen Entscheidungsfindung" zu verstärken, während die Versammlung der Regionen Nord und West betonte, wie wichtig es sei, die Zusammenarbeit mit Nordirland zu stärken.

Die Redner betonten die Notwendigkeit, dafür zu sorgen, dass die europäischen Rechtsvorschriften die lokalen Gegebenheiten widerspiegeln und dass die Stimmen der Gemeinschaften dort gehört werden, wo Entscheidungen getroffen werden, und stellten den Ausschuss der Regionen als zentralen Faktor für die Bemühungen dar, sicherzustellen, dass die regionalen Perspektiven anerkannt und in europäischen Entscheidungen berücksichtigt werden.

Während des irischen Ratsvorsitzes wird das AdR-Präsidium im September eine Sitzung in Mullingar in der Grafschaft Westmeath abhalten, und die Fachkommission für Wirtschaftspolitik (ECON) wird im Oktober in Galway zusammenkommen.

Weitere Informationen:

• Aufzeichnung: Eine Aufzeichnung der Aussprache ist auf der Website des Europäischen Ausschusses der Regionen abrufbar.