Die Bekämpfung von Rassismus muss Hand in Hand gehen mit der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung.

Die Regionen und Städte fordern die EU nachdrücklich auf, politische Verpflichtungen in Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung umzusetzen, um die Chancengleichheit für alle zu fördern.

Die lokalen und regionalen Entscheidungsträger forderten auf einer Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) am 13. Oktober entschlossene Maßnahmen gegen strukturellen Rassismus und Diskriminierung und betonten, dass Rassismus weiterhin den Zugang zu Wohnraum, Bildung, Gesundheitsversorgung und Beschäftigung in der gesamten EU beeinträchtigt.

In einer Stellungnahme unter der Leitung von Pär Löfstrand (SE/Renew Europe), Mitglied des Gemeinderates von Östersund, unterstützten die Regionen und Städte die EU-Strategie der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Rassismus 2026-2030, betonten jedoch, dass Rassendiskriminierung in wichtigen Lebensbereichen fortbesteht. Sie erklärten, dass die Bekämpfung von Rassismus sowohl politisches Engagement als auch Maßnahmen vor Ort erfordert, um Ergebnisse zu erzielen.

Die AdR-Mitglieder betonten, dass viele diskriminierende Ergebnisse auf tiefere strukturelle Ungleichheiten zurückzuführen sind und gemeinsame Nenner wie Armut, soziale Ausgrenzung und wirtschaftliche Marginalisierung haben, von denen rassifizierte und ethnische Minderheiten unverhältnismäßig stark betroffen sind. Sie forderten daher, dass Maßnahmen gegen Rassismus eng in Maßnahmen zur sozialen Inklusion und zur Armutsbekämpfung integriert werden.

Die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften spielen eine Schlüsselrolle bei der Bekämpfung von Diskriminierung in Bereichen wie Wohnraum, Beschäftigung, Bildung und Gesundheitsversorgung. Der AdR drängte darauf, sowohl nationale als auch lokale Aktionspläne gegen Rassismus zu entwickeln, die mit dem EU-Rahmen und dem internationalen Rahmen in Einklang stehen. Um die Städte und Regionen bei der Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung zu unterstützen, forderte der AdR eine angemessene Finanzierung, unter anderem durch eine starke Kohäsionspolitik mit einem leichteren Zugang zu EU-Mitteln.

Die Regionen und Städte erkannten an, dass struktureller Rassismus auch in öffentlichen Einrichtungen verankert sein kann, was zu anhaltenden Ungleichheiten und einer unterschiedlichen Behandlung beim Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen führt. Sie forderten alle Regierungsebenen auf, die Durchsetzung der bestehenden Antidiskriminierungsvorschriften in den Bereichen öffentliche Verwaltung, Strafverfolgung, Justiz sowie Bildung, Wohnungswesen, Beschäftigung und Gesundheitswesen zu verstärken.

Um das Vertrauen zwischen öffentlichen Einrichtungen und Gemeinschaften, die von Rassismus und Diskriminierung betroffen sind, wiederherzustellen, forderten die AdR-Mitglieder eine bessere Unterstützung der Opfer, eine engere Zusammenarbeit zwischen lokalen Behörden, Gleichstellungsstellen, Strafverfolgungsbehörden und Organisationen der Zivilgesellschaft sowie eine stärkere Einbeziehung von Netzwerken gegen Rassismus in die Politikgestaltung. Sie betonten auch die Bedeutung einer langfristigen Sensibilisierung, eines interkulturellen Dialogs und einer Aufklärung gegen Rassismus für den Aufbau inklusiverer Gemeinschaften in ganz Europa.

Zitat:

• Berichterstatter Pär Löfstrand (SE/Renew Europe), Mitglied des Gemeinderates von Östersund: „Rassismus wird vor Ort erlebt, und hier muss ein Großteil der Arbeit zu seiner Bekämpfung stattfinden. Die neue EU-Strategie gegen Rassismus kann nur dann erfolgreich sein, wenn die Städte und Regionen umfassend einbezogen werden. Wir brauchen bessere Daten, eine stärkere Koordinierung und vor allem ein nachhaltiges europäisches Engagement, um sicherzustellen, dass jeder Mensch frei von Diskriminierung leben kann.“

Hintergrund:

• Fotos und Videos von der Plenartagung.
• Folgen Sie dem Pressedienst-Konto unter X.
• Eine Union der Gleichheit: EU-Aktionsplan gegen Rassismus 2020–2025 (Stellungnahme des AdR, 2020).
• Bericht über die RegHub-Konsultation: Lokale und regionale Umsetzung des EU-Aktionsplans gegen Rassismus und Auswirkungen auf die Umsetzung der neuen EU-Strategie gegen Rassismus.

Kontakt:

Ângela Machado

Tel.: +32475413158

Angela.machado@cor.europa.eu