Die Lage der Regionen und Städte in der Europäischen Union

Europa aus der lokalen und regionalen Perspektive heraus verstehen

Auf der Grundlage der vom Europäischen Ausschuss der Regionen in Auftrag gegebenen Studien sowie von Forschungsarbeiten, Beiträgen anderer EU-Institutionen und frei zugänglichen Quellen liefert dieser Bericht Fakten und Daten für politische Entscheidungsträger und relevante Akteure. Die wichtigsten Ergebnisse und Empfehlungen kommen in der jährlichen Rede zur Lage der Regionen und Städte in der Europäischen Union zum Tragen, die der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen, Vasco Alves Cordeiro, auf der Plenartagung im Oktober 2022 halten wird.

Beim diesjährigen Bericht stehen die aktuell drängendsten Herausforderungen für die Städte und Regionen im Fokus: die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine, die langfristigen Folgen der COVID-19-Pandemie und die notwendigen Aufbaubemühungen, die Klimakrise und die Energiewende, die Bekämpfung von Ungleichheiten und die Zukunft der Demokratie auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Konferenz zur Zukunft Europas.

Auch das EU-Jahresbarometer zur Lage der Regionen und Gemeinden mit Standpunkten gewählter Vertreter aus ganz Europa, die an einer in Zusammenarbeit mit IPSOS durchgeführten Erhebung teilnahmen, wird Gegenstand des Berichts sein.

Jahresbarometer zur Lage der Regionen und Gemeinden

In den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union gibt es auf der lokalen und regionalen Ebene über eine Million gewählter Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Diese Kommunal- und Regionalpolitiker vertreten die unterschiedlichsten Wahlkreise auf verschiedenen Regierungs- und Verwaltungsebenen, einschließlich Bundesländern, Regionen, Provinzen, Bezirken, Distrikten und Gemeinden. Die Flash-Eurobarometer-Umfrage bietet den lokalen und regionalen Vertretern in der EU eine wichtige Plattform zum Meinungsaustausch über die Herausforderungen und Prioritäten Europas.

Aus ihren Antworten geht hervor, welche Prioritäten sie auf EU-Ebene setzen würden, inwiefern ihnen EU-weite Initiativen und EU-Finanzierungsmöglichkeiten bekannt sind, was sie über die Zukunft Europas denken und wie sie auf die durch den Krieg gegen die Ukraine ausgelöste Krisensituation reagieren. 

Wichtigste Ergebnisse 

• 76 % der befragten Politikerinnen und Politiker gaben an, dass ihre Gemeinde, Stadt oder Region Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hat, und mindestens die Hälfte gab an, dass sie materielle Hilfe für die Ukraine geleistet hat.
• 50 % sehen in der Einbeziehung der Regionen und Städte der EU in den Wiederaufbauplan den wirksamsten Weg zum Wiederaufbau der Ukraine.
• 88 % aller Befragten waren uneingeschränkt oder tendenziell der Meinung, dass der Zusammenhalt zu den Grundwerten der Europäischen Union gehören sollte, wobei die Spanne von 68 % in Finnland bis 100 % in Portugal reicht.
• Bei der Frage nach dem Mehrwert der Kohäsionspolitik im Vergleich zu anderen (nationalen oder regionalen) Finanzierungsmöglichkeiten gaben mehr als sechs von zehn Befragten an, dass die Kohäsionsmittel zur Förderung bestimmter Projektarten eingesetzt werden (62 %). Fast jeder Dritte (31 %) gab an, dass die Kohäsionsmittel zur Integration der EU-Maßnahmen in regionale Strategien verwendet werden, während sie bei etwa jedem Fünften der Förderung von Partnerschaften zwischen Akteuren auf allen institutionellen Ebenen (20 %) und der langfristigen Stabilität der Finanzierung (16 %) dienen.
• 35 % der Befragten waren sich der EU-Finanzierung (im Rahmen der Kohäsionspolitik oder durch NextGenerationEU) bewusst, die ihre Stadt oder Region in den letzten zwei Jahren erhalten hat.
• 10 % der Befragten gaben an, entweder umfassend (1 %) oder zum Teil (9 %) an der Ausarbeitung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne beteiligt worden zu sein.
• 51 % der Befragten gaben an, dass die wichtigsten Ziele der EU-Förderung darin bestehen sollten, den grünen Wandel der Wirtschaft zu unterstützen.
• 77 % der Befragten gaben an, dass die sozialen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges eine Anpassung der EU-Politik und -Finanzierung erfordern.
• 89 % der Befragten stimmten zu, dass die Regionen und Städte einen größeren Einfluss auf die Zukunft der Europäischen Union haben sollten.
• Mehr als sechs von zehn Befragten (65 %) gaben an, dass die Regionen und Städte am wirkungsvollsten in die Diskussionen über die Zukunft Europas einbezogen werden könnten, wenn eine kontinuierliche Debatte über dieses Thema auf regionaler und lokaler Ebene geführt würde.

Die Umfrage „Lokale Politiker:innen der EU und die Zukunft Europas“, in deren Rahmen im Zeitraum vom 25. Juli bis zum 11. September 2022 2 698 lokale und regionale Politikerinnen und Politiker befragtwurden, wurde von IPSOS durchgeführt.